ABG `s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen werden durch Aufnahme von Geschäftsbeziehungen, insbesondere durch Erteilung eines Auftrages vom Besteller oder Käufer verbindlich anerkannt und gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte. Andere Bedingungen sind nur dann bindend, wenn sie beiderseits schriftlich anerkannt werden.

2. Preise / Vertragsschluss
Die Preise verstehen sich in Euro. Die Preise sind Nettopreise, die zzgl. Der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind. Die Preise sind freibleibend. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise als Euro-Nettopreise „ab Werk“ ausschließlich Verpackung. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen, Materialpreissteigerungen oder Energiekostenerhöhungen eintreten. Diese werden wir dem Besteller auf Verlangen nachweisen. Der Abzug von Skonto bedarf eines besonderen schriftlichen Ausweises in der Bestellung, Auftragsbestätigung oder Rechnung. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

Die KUNAL-Shopsysteme GmbH (im folgenden KUNAL bezeichnet) ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Wochen nach Eingang bei KUNAL anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

3. Angebot / Angebotsunterlagen
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind; vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Angebote haben Gültigkeit nur in schriftlicher Form. Die genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.

4. Lieferzeit
Hinsichtlich der Lieferkonditionen gelten die jeweiligen aktuellen Konditionen auf den Bestellformularen, Preislisten oder Angeboten.

Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich schriftlich durch KUNAL bestätigt wurden. Vorzeitige Lieferung und Teillieferung sind zulässig.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von KUNAL. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von KUNAL zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer von KUNAL.

5. Gefahrenübergang
Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder an ein von KUNAL mit der Zustellung an den Käufer beauftragtes Transportunternehmen (z. B. Post Express, DPD, UPS, German Parcel,…) geht die Gefahr auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleiche, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Zahlungsbedingungen / Verzug
Hinsichtlich der Zahlungskonditionen gelten die jeweiligen aktuellen Konditionen auf den Bestellformularen, Preislisten oder Angeboten.

Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz gemäß § 1 DÜG zu verzinsen. KUNAL behält sich vor, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch KUNAL anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

KUNAL behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, KUNAL einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der War unverzüglich mitzuteilen.

KUNAL ist berechtigt, bei einem vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt KUNAL bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. KUNAL nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. KUNAL behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Auftrag und im Namen von KUNAL. Erfolgt eine Verarbeitung mit KUNAL nicht gehörenden Gegenständen, so erwirbt KNUAL an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von KUNAL gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, KUNAL nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.

7. Gewährleistung
KUNAL leistet für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl auch mehrfach Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Mangelhafte Ware muss zur Nacherfüllung vom Kunden an KUNAL versandt werden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

Der Kunde hat KUNAL offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dis zumutbar ist.

Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn KUNAL die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Ausschreibungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

8. Haftungsbeschränkungen
KUNAL haftet nicht für Schäden, die sein gesetzlicher Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen durch leichte Fahrlässigkeit verursacht haben. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn KUNAL Arglist vorwerfbar ist.

KUNAL haftet nicht für Schäden, die durch eigenmächtige Eingriffe des Kunden in das gelieferte Produkt verursacht wurden. Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Liefergegenstand von fremder Seite verändert worden ist. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Schäden, die durch unsachgemäße und ungeeignete Verwendung, fehlerhafte Montage, fehlerhafte Inbetriebnahme, fehlerhafte Bedingung oder fehlerhaften Einbau durch den Käufer oder natürliche Abnutzung entstehen. KUNAL haftet nicht für eventuelle Preis- und Druckfehler.

9. Anwendbares Recht
Auf alle Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

10. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Warstein. KUNAL ist nach seiner Wahl berechtigt, das zuständige Gericht am Sitz des Käufer anzurufen.

11. Datenschutz
KUNAL ist berechtigt, die bzgl. der Geschäftsbedingungen, oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten, d. h. speichern, übermitteln, verändern und löschen.

12. Werbung
Der Käufer erklärt seine ausdrückliche Zustimmung bis auf Widerruf, Werbung von KUNAL ohne vorherige Aufforderung per Telefax oder E-Mail übermittelt zu bekommen.

13. Allgemeine Bestimmungen
Unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereiches von KUNAL liegende und von KUNAL nicht zu vertretende Ereignisse wie z. B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen entbinden KUNAL für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung oder Leistung. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Störung.

14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.